Grüne Antworten auf die Finanzkrise

Dr. Gerhard Schick, MdB und finanzpolitischer Sprecher der grünen Bundestagsfraktion stellte in Leimen die grünen Antworten auf die Finanzkrise vor

Umsatzeinbrüche, Gewerbesteuerrückgang, Kurzarbeit, Entlassungen – die Wirtschafts- und Finanzkrise ist in der Region angekommen. Ursprünglich hatten die Grün Alternative Liste Leimen als Gastgeber und der Kreisverband Odenwald-Kraichgau von Bündnis90/Die Grünen die Frage gestellt: „Was kommt an vom Konjunkturpaket?“ und sich von einer Podiumsdiskussion im Kurpfalz-Centrum in Leimen Antworten aus der Region erhofft. Nachdem 12 angefragte Banken der näheren und weiteren Umgebung sich nicht in der Lage sahen an der Diskussion teilzunehmen („honi soit qui mal y pense“), die IHK kurzfristig wegen Erkrankung absagen musste und deshalb auch die Vertretung des Mittelstands nicht mehr an der Veranstaltung teilnehmen wollte, wurde kurzfristig von einer Bestandsaufnahme aus der Region auf eine Zusammenfassung der Hintergründe und Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise auf die Bundesrepublik umgeschaltet. Für Dr. Gerhard Schick eine der leichteren Übungen, denn als finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion ist das sein tägliches Geschäft.

Für ihn steht die grüne Politik für einen „Green New Deal“ und eine neue globale Finanzordnung mit einem sozial-ökologischen Ordnungsrahmen und der Weiterentwicklung einer ökologischen Finanz- und Steuerreform. „Schlechte Politik“ war es nach Meinung des Finanzexperten, die dazu geführt hat, dass sich die Finanzkrise in Deutschland derartig verschärft hat. „Spanien hat beispielsweise keine Geschäfte außerhalb der existierenden Bankenstruktur zugelassen und ist damit gut gefahren.“

Schick prangerte an, dass der Finanzminister bislang nur eine möglichst gute Politik für die Banken gemacht habe nicht aber für die Bürgerinnen und Bürger, für die solidarische Antworten fehlten. Zudem sei die Vergabe der 100 Milliarden Tranche wenig transparent. „Da tagen 8 Herren im Hinterzimmer und wir vom Parlament erhalten ab und zu ein paar Informationen und das war’s dann“. Gerhard Schick wünschte sich einen transparenteren Umgang mit den „Rettungsmilliarden“ und verwies dabei auch auf die Forderungen de Grünen nach einem Ausbau des Verbraucherschutzes für den Finanzmarkt.

Bundestagskandidatin Charlotte Schneidewind-Hartnagel, die gemeinsam mit Schick das Podium besetzte, sieht in der Systemkrise der Finanzwirtschaft jetzt die Möglichkeit zur Systemkorrektur, denn „Krisenzeiten sind immer auch Zeiten beschleunigten Strukturwandels“, so die Diplom-Betriebswirtin.

In der anschließenden Diskussion mit dem interessierten und engagierten Publikum wurde deutlich, wie viele Fragen bei den Menschen von der jetzigen Politik unbeantwortet bleiben. Grüne Antworten gab es an diesem Abend genug.