Stadt verzichtet auf zweite Tiefgarage

Diese Schlagzeile stammt nicht aus Leimen, sondern war die Überschrift über einen Artikel der Mindelheimer Zeitung vom 12.1.2019.

Reisen bildet ja bekanntlich, und so ist einer unserer Gemeinderäte bei einem Kurzurlaub im Voralpenland südlich von Augsburg über den Artikel gestolpert, der zeigt, wie man andernorts verantwortungsbewusst mit Finanzen und Investitionsentscheidungen umgeht.

Mindelheim ist eine Kreisstadt mit ca. 15 000 Einwohnern an der A96 zwischen Memmingen und Landsberg. Als Grund dafür, die Tiefgaragenpläne für die nähere Zukunft zu canceln, hat Bürgermeister Winter den erwarteten Rückgang der Gewerbesteuer in 2019 genannt. Frühestens in vier bis fünf Jahren, soll wieder über ein solches Projekt nachgedacht werden.

In dem Artikel werden auch die konkreten Zahlen für die Gewerbesteuern der Stadt genannt. 19,5 Mio. € waren es in 2018, nur noch 6,5 Mio. € sollen es in 2019 werden, was einem Rückgang um zwei Drittel entspricht. Das ist wirklich dramatisch, stellt man aber die entsprechenden Zahlen Leimens daneben, so geht es Mindelheim auch im Jahr 2019 noch richtig gut, denn wir planen mit unter 6 Mio. €, und das ist für Leimener Verhältnisse kein dramatischer Ausrutscher nach unten.

Nun könnte man ja vermuten, dass Mindelheim hoch verschuldet ist, und sich keinen weiteren Euro an zusätzlichen Schulden mehr leisten kann. Aber weit gefehlt. Die Stadt hat gerade einmal 7,8 Mio. € an Schulden, lächerlich wenig, wenn man sich den Leimener Schuldenberg daneben vorstellt. Und dazu hat Mindelheim noch Rücklagen in Höhe von 8,2 Mio. €, also mehr Geld auf der Kante als Schulden. So meint denn auch der Bürgermeister, dass Kämmerer und Stadtrat in den vergangenen sehr guten Jahren für schwächere Jahre vorgebaut haben. Aber auch in dem schwächeren Jahr 2019 sollen keine neuen Schulden aufgenommen werden, weshalb man auf die Tiefgarage verzichtet.

Ob in Mindelheim derzeit über Alternativen zu einer teuren Tiefgarage nachgedacht wird, ist uns nicht bekannt. Aber für die GALL ist klar, dass bei schwieriger Kassenlage Ausgaben genau geprüft werden müssen. Dabei ist die Alternative nicht: Investieren in Millionenprojekte oder Nichtstun, sondern Nichtstun oder mit kreativen Ideen Leimen voran bringen, sodass wir aus jedem investierten Euro das Optimale für unsere Stadt heraus holen. Eine Tiefgarage ist das hier genauso wenig wie in Mindelheim.